Gesellschaften Osteuropas
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Neue Publikation: Erodierung von Demokratie und Populismus an der Macht in Mittel- und Osteuropa

Bartek Pytlas

10.06.2021

Dieses Kapitel erörtert Mechanismen der Erodierung demokratischer Institutionen, aber auch von Normen und Werten durch illiberal agierende Regierungen in Mittel- und Osteuropa und diskutiert die Rolle populistischer Politik bei diesen Entwicklungen. Im Schwerpunkt der Analyse liegen aktuelle Fallbeispiele aus MOE-Ländern, die durch übergreifende, wenn auch unterschiedliche Trajektorien illiberaler Erosion demokratischer Normen gekennzeichnet sind (Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien).
Die Rolle populistischer Politik wird aus handlungszentrierter Perspektive beobachtet. Die Ergebnisse zeigen, dass Elemente populistischer Ideologie von Akteur*innen an der Macht benutzt wurden, um eine autokratisch affine Instrumentalisierung und Kaperung demokratischer Regelwerke im Namen der „Demokratie“ zu normalisieren und in die ausgehöhlten Institutionen einzubetten. Gleichzeitig wurde Populismus nicht nur direkt, sondern überwiegend als Hilfsnarrativ für die rechtsradikale Ideologie des Nativismus eingesetzt. Die Schlussfolgerungen des Kapitels sind auch jenseits der untersuchten Region relevant.
Die Erkenntnisse suggerieren, dass formelle Stärke demokratischer Institutionen nicht per se gegen illiberale Aushebelung der Demokratie schützt. Wichtig ist auch, inwiefern die pluralistische Legitimität von demokratischen Institutionen, Normen und Werten gegen ihre illiberale Umdeutung kontinuierlich gefeit ist.
Der Aufsatz kann hier aufgerufen werden.

Pytlas, B. (2021): "Erodierung von Demokratie und Populismus an der Macht in Mittel- und Osteuropa". In: Muno W., Pfeiffer C. (Hrsg.): Populismus an der Macht. Strategien und Folgen populistischen Regierungshandelns. Wiesbaden: Springer VS, 249-270.